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BAG Programme : Wieviel Geld wird noch freigegeben aus 2011 / 2010 und wieviel steht für 2013 zur Verfügung ?

veröffentlicht um 09.08.2012, 04:48 von Thomas Weick   [ aktualisiert: 17.08.2012, 01:48 ]


Für 2012 liegt die Entscheidung beim Bundesverkehrsminister 
Dr. Peter Ramsauer (CSU).Die Politik entscheidet welche Mittel aus den Vorjahren aktiviert werden.
In 2010 wurden rund 300 Millionen Euro und in 2011 noch einmal etwa 20 Millionen Euro nicht abgerufen .

Es wurden also insgesamt 320 Millionen Euro aus den Vorjahren nicht abgerufen .

"Eine feste Bindung an die Harmonisierungsmittel gibt es nicht, vielmehr wird unterjährig entschieden, ob die Mittel in Fernstraßeninvestitionen oder in die Mautharmonisierung gehen",
so die Mitteilung des BAG.
 
Bei der nächsten Verbändeanhörung in diesem Monat , soll über die Verwendung der Mittel aus 2010 eine Entscheidung vorliegen.

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    2013 : Nach dem Entwurf des vom Kabinett verabschiedeten
Bundeshaushalts 2013 stehen im nächsten Jahr wieder knapp 550 Millionen Euro für die sogenannte Mautharmonisierung zur Verfügung.

Davon entfallen 


erneut
150 Millionen Euro Subvention der KFZ Steuer ,
16 Millionen für das Innovationsprogramm, 
294 Millionen Euro für das De-minimis-Programm
85 Millionen Euro für das Aus- und Weiterbildungsprogramm.
 

Für Verwaltungsaufgaben der Verkehrsinfrastruktur-Finanzierungsgesellschaft (VIFG), die für diese "Mautnebenrechnung" zuständig ist, stehen
3,4 Millionen Euro zur Verwendung.
.

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